Rechtsprechung
| SG Hildesheim, 14.05.2012 - S 28 R 497/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 28.05.2008 - B 12 KR 13/07 R
Keine Sozialversicherungspflicht eines Flugzeugführers im Flugbetrieb eines …
Auszug aus SG Hildesheim, 14.05.2012 - S 28 R 497/05
Maßgebend ist stets das tatsächliche Gesamtbild der Arbeitsleistung (BSG, Urteil vom 28.05.2008 - B 12 KR 13/07 R -). - BVerfG, 20.05.1996 - 1 BvR 21/96
Bestimmtheitsgrundsatz: Beschäftigungsverhältnis i.S. von § 7 Abs. 1 SGB IV
Auszug aus SG Hildesheim, 14.05.2012 - S 28 R 497/05
Ob jemand abhängig beschäftigt oder selbstständig tätig ist, hängt letztlich davon ab, welche der vorgenannten Merkmale überwiegen (zur Verfassungsmäßigkeit der Abgrenzung zwischen abhängiger Beschäftigung und selbstständiger Tätigkeit, vgl. Bundesverfassungsgericht, Kammerbeschluss vom 20.05.1996, 1 BvR 21/96, SozR 3-2400 § 7 Nr. 11). - BSG, 11.03.2009 - B 12 R 11/07 R
Sozialversicherungspflicht - Anfrageverfahren nach § 7a SGB IV - keine …
Auszug aus SG Hildesheim, 14.05.2012 - S 28 R 497/05
Der angefochtene Bescheid enthält lediglich eine Aussage zum (fehlenden) Status als Beschäftigte, also eine nach der Rechtsprechung des BSG (vgl. Urteile vom 11.03.2009, B 12 R 11/07 R und vom 04.06.2009, B 12 R 6/08 R, beide veröffentlicht bei JURIS) unzulässige sog. "Elementenfeststellung". - BSG, 04.06.2009 - B 12 R 6/08 R
Sozialversicherungspflicht - Anfrageverfahren nach § 7a SGB IV - hinreichende …
Auszug aus SG Hildesheim, 14.05.2012 - S 28 R 497/05
Der angefochtene Bescheid enthält lediglich eine Aussage zum (fehlenden) Status als Beschäftigte, also eine nach der Rechtsprechung des BSG (vgl. Urteile vom 11.03.2009, B 12 R 11/07 R und vom 04.06.2009, B 12 R 6/08 R, beide veröffentlicht bei JURIS) unzulässige sog. "Elementenfeststellung".